Gemeindeversammlung Rottenschwil am 4. Juni: Ein Thema ist die Finanzierung des Grossprojekts Strassensanierung

Allfällige Rechnungsüberschüsse für ein zukünftiges Projekt zurücklegen. Das nennt sich Vorfinanzierung. Und das hat der Gemeinderat Rottenschwil vor, im Hinblick auf die Sanierung seiner Hauptverkehrsachse, die in sechs bis zehn Jahren bevorsteht.

Thomas Stöckli

Die Hauptstrasse K358 durch Rottenschwil soll in den nächsten zehn Jahren saniert werden. Das hat die kantonale Abteilung Tiefbau, die zuständig ist für Bau, Betrieb und Werterhalt von Kantonsstrassen, der Gemeinde im Rahmen ihrer Massnahmenplanung mitgeteilt. In diesem Zusammenhang, so schreibt das Behindertengleichstellungsgesetz vor, müssen auch die bestehenden Bushaltebuchten (Rebberg, Kapelle, Seematten und Hecht) barrierefrei umgebaut werden. Weiter sollen bei den vier bestehenden Fussgängerstreifen Querungshilfen ergänzt und die beliebte Radroute ausgebaut werden, wie Gemeinderat Ivan Bieri an der Informationsveranstaltung zur Gemeindeversammlung ausführte, zu der Gemeindeammann Daniel Moor kürzlich neun Interessierte begrüssen durfte.

Hohe Abschreiber vermeiden

Für die Strassensanierung innerorts rechnet der Kanton mit 8,5 Millionen Franken. Gemäss Strassengesetz muss die Gemeinde für 35 Prozent dieser Kosten aufkommen, das sind knapp 3 Millionen. Die Gemeinde hat diesen Betrag bereits in ihren Aufgaben- und Finanzplan aufgenommen. Da es sich um eine gebundene Ausgabe handelt, wird kein Verpflichtungskredit benötigt. Noch nicht einberechnet sind die Werkleitungsarbeiten, die sinnvollerweise gleichzeitig mit der Strassensanierung vorgenommen werden und die voll zulasten der Gemeinde gehen. «Die Wasserleitungen sind zum Teil noch aus dem Jahr 1955», veranschaulicht Ivan Bieri.

Allein der Kostenanteil an der Strassensanierung würde die Erfolgsrechnung der Gemeinde Rottenschwil für 40 Jahre mit einer jährlichen Abschreibung von 74 000 Franken belasten. Um die finanzielle Flexibilität zu bewahren, beantragt der Gemeinderat deshalb eine Vorfinanzierung. Im vergangenen Jahr erwirtschaftete Rottenschwil in der Jahresrechnung ein Plus von 450 000 Franken. Und nicht nur 2023: «Wir hatten einige sehr gute Jahre», rief Monika Spörri, Leiterin Finanzen, in Erinnerung.

Vorausblickende Planung

Stimmt die Gemeindeversammlung zu, würden solche Gewinne künftig nicht dem Eigenkapital zugeordnet, sondern als Reserve für das konkrete Investitionsprojekt zurückgestellt. Das bedeutet, dass die Gemeinde bei der Realisierung in sechs bis zehn Jahren dann auf vorhandene finanzielle Mittel zurückgreifen kann. Die bereits erwirtschafteten Gelder senken somit die Abschreibungssumme und entlasten die kommenden Rechnungen. Es steht also mehr Geld für andere wichtige Aufgaben zur Verfügung.

Alternativ könnte man in der aktuellen Situation auch am Steuerfuss schrauben – jetzt runter, in einigen Jahren dann wieder hoch –, der Gemeinderat macht sich allerdings gegen diese und für eine vorausblickendere Lösung stark. «Wir sind dran, eine langfristige Finanzplanung aufzustellen», verriet Gemeinderat Peter Huber in diesem Zusammenhang.

Nach wenigen Minuten waren die Informationen vermittelt und die Fragen beantwortet. Das letzte Wort haben die Stimmberechtigten an der Einwohnergemeindeversammlung vom 4. Juni. Nebst der Vorfinanzierung umfasst die Traktandenliste noch sieben weitere Geschäfte. Dafür werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gemeindeversammlung im Anschluss zum Apéro eingeladen.

Die Traktanden

Die Einwohnergemeindeversammlung findet am Dienstag, 4. Juni, um 20 Uhr im Mehrzweckraum des Schulhauses statt. Folgende Traktanden stehen zur Abstimmung: 1. Protokoll. – 2. Rechenschaftsbericht. – 3. Jahresrechnung. – 4. Kreditabrechnung Teilrevision Ortsplanung Bereich Mitteldorf mit Seematte. – 5. Verpflichtungskredit von 219 000 Franken für den Ersatz der Reservoir-Transportleitung der Wasserversorgung. – 6. Vorfinanzierung für die Sanierung der Kantonsstrasse K358 innerorts. – 7. Gemeindevertrag für die polizeiliche Grundversorgung. – 8. Verschiedenes und Umfrage.

Die Ortsbürgerversammlung startet am Montag, 3. Juni, um 20 Uhr in der Waldhütte. Traktandiert sind folgende Geschäfte: 1. Protokoll. – 2. Rechenschaftsbericht. – 3. Jahresrechnung. – 4. Dienstbarkeitsverträge mit der Swissgrid AG für den Betrieb einer elektrischen 220-kV-Freileitung. – 5. Verschiedenes und Umfrage. --tst