Harry Lütolf, CVP, Wohlen.

Hilfe in Coronazeiten

Am Dienstag tagte der Grosse Rat zum dritten Mal in ungewohnter Umgebung. In der Umweltarena in Spreitenbach konnten die Grossrätinnen und Grossräte gut auf Distanz gehalten werden, was nicht Handgreiflichkeiten verhindern sollte, sondern der Coronapandemie geschuldet war.

In fünfeinhalb Stunden musste das Parlament 16 Traktanden abarbeiten. Unter anderem den Jahresbericht und die ausgezeichnete Jahresrechnung unserer Staatsbank, die Revision von zwei Gesetzen, parlamentarische Vorstösse, die Beschlussfassung über Kredite zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronapandemie sowie die Festlegung des Kantonsbeitrags an die Verbilligung der Krankenkassenprämien. Nachfolgend möchte ich die «Coronakredite» und die Prämienverbilligung hervorheben.

Sie wissen es: Die Ausbreitung des Coronavirus und die von den Behörden erlassenen Massnahmen hatten und haben massive Auswirkungen auf die Wirtschaft. Die verordneten Betriebsschliessungen bringen die Unternehmen an den Rand ihrer Existenz. Viele Arbeitsplätze und breite Bevölkerungsgruppen sind wirtschaftlich bedroht. Mit einem kantonalen Massnahmenpaket für die Wirtschaft und Kultur sollten die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronapandemie abgefedert werden. Der Regierungsrat setzte dieses von ihm erarbeitete Massnahmenpaket aufgrund der Dringlichkeit per Notrecht sofort in Kraft. Es lag nun am Parlament, die Massnahmen der Regierung nachträglich zu bewilligen.

Meine Partei, die CVP, unterstützte die Anträge der vorberatenden Kommissionen des Grossen Rates, wonach das Massnahmenpaket in einem kleineren Umfang ausfallen sollte, als es die Regierung angedacht hat. Konkret sollten «nur» 150 Millionen Franken bewilligt werden; die Regierung sah 300 Millionen vor. Erste Erfahrungen haben nämlich gezeigt, dass diese 150 Millionen bei Weitem nicht ausgeschöpft werden. In der Diskussion plädierte die CVP jedoch dafür, das Massnahmenpaket zeitlich zu verlängern und die Soforthilfe für Härtefälle unter Kulturschaffenden zu erhöhen. Bei den nachfolgenden Abstimmungen wurden ein Antrag der Nationalkonservativen (SVP) auf Kürzung des Massnahmenpakets um 100 Millionen verworfen und die «Coronakredite» im Sinne der CVP gutgeheissen.

Nochmals heiss wurde es in der Umweltarena, als die Verbilligung der Krankenkassenprämien behandelt wurde. Der Regierungsrat und eine Mehrheit der vorberatenden Kommission machten eine austarierte Lösung beliebt, wonach der Beitrag für die Prämienverbilligung gegenüber dem Vorjahr markant erhöht wird.

Während der Ratslinken diese Erhöhung immer noch zu wenig war, wollte die SVP diesen Beitrag kürzen. Gerade in Zeiten einer Pandemie und der damit einhergehenden Rezession ein fahrlässiges Ansinnen, weil insbesondere Angehörige des unteren Mittelstandes damit noch mehr in Bedrängnis geraten und die Gemeinden mit zusätzlichen Sozialhilfefällen konfrontiert gewesen wären. Sie ahnen es: In den Abstimmungen konnten die Linken und Rechten mit ihren Ideen nicht durchdringen.