Das Thema Tempo 30 wird an einer nächsten Gemeindeversammlung von Islisberg nochmals diskutiert. Nach vielen Voten stimmten am Freitagabend an der «Gmeind» die Anwesenden einem Rückweisungsantrag zu. Der Gemeinderat hatte einen Kredit beantragt zur Einführung von Tempo30 auf sechs Quartierstrassen, um Erfahrungen zu sammeln.

Viele Voten zum Antrag «Tempo 30»

Stimmberechtigte wiesen der Gemeinde die Tempo-30-Zone zur Überarbeitung zurück

Die Gemeindeversammlung von Islisberg am letzten Freitagabend stand ganz im Zeichen des motorisierten Verkehrs. Das Traktandum über die Einführung einer ersten Tempo-30-Zone im Dorf wurde emotional diskutiert. Zudem informierte Kreisingenieur Manuel Baldi, was es für Islisberg bedeuten würde, die Kantonsstrasse zu übernehmen.

Roger Wetli

«Wir möchten jetzt mit Tempo30 auf den vorgeschlagenen sechs Quartierstrassen rund um die Dorfstrasse erste Erfahrungen sammeln und dann vielleicht weitere Tempo-30-Zonen schaffen. Der Ball liegt aber bei euch», betonte Gemeinderat Patrick Stutz. Er leitete damit ein Traktandum ein, das viele Emotionen auslöst. Dabei wurde an diesem Abend klar, dass die Meinungen komplett auseinandergehen. Einige Votanten störten sich daran, dass jetzt nur die sechs Quartierstrassen Dorfstrasse, Hüttenrain, Schrammweg, Uelisweidstrasse, Haldenstrasse und Kanzelstrasse zum Zug kommen sollen. «Können wir nicht noch zusätzlich die Hausmattstrasse und die Soolstrasse in dieses Traktandum einfügen», wollte jemand wissen. «Das geht nicht», erklärte Gemeindeammann Rolf Roth. «Aus rechtlichen Gründen dürfen wir heute zwar Strassen aus unserem Vorschlag herausstreichen, aber keine zusätzlichen aufnehmen. Man darf aber unter ‹Verschiedenes› einen Überweisungsantrag für weitere Tempo-30-Zonen stellen, über die dann an einer späteren Gemeindeversammlung debattiert wird.»

Fehlbare direkt ansprechen

Solche Anträge blieben zum Schluss fast gänzlich aus. Einzig ein Stimmberechtigter stellte den Antrag, auf Schulwegen auf den Strassenböden eine markierte Linienführung zu prüfen.

Umstritten war an der Islisberger Gemeindeversammlung, wie gross das Problem mit Fahrzeuglenkern ist, die unverhältnismässig schnell auf den Quartierstrassen unterwegs sind. «Und wenn jemand mal zu schnell fährt, sind wir ein kleines Dorf und können deshalb diese Person direkt darauf ansprechen», meinte ein Stimmberechtigter. Und jemand anderes erklärte: «Wenn ein Kind vor ein Auto läuft, bringt auch Tempo30 nichts. Wir müssen die Leute umerziehen.» Andere Anwesende machten schmackhaft, gleich auf allen Quartierstrassen Tempo 30 einzuführen, während sich weitere für den Vorschlag des Gemeinderates starkmachten. «Führen wir auf den sechs Strassen das neue Verkehrsregime ein, machen wir das in einem ersten Schritt mit Bodenmarkierungen», erläuterte Patrick Stutz. «Bauliche Massnahmen sind erst nötig, wenn nach nachträglichen Messungen die Durchschnittsgeschwindigkeit immer noch zu hoch ist.» Schliesslich stellte ein Stimmberechtigter den Antrag auf Rückweisung des Geschäftes an den Gemeinderat. Dieser wurde mit 63Ja-Stimmen angenommen.

Ebenfalls zu Diskussionen kam es nach der Erklärungen von Kreisingenieur Manuel Baldi, was es bedeuten würde, wenn die Gemeinde die Kantonsstrasse übernehmen würde. «Für wen wäre das positiv? Für den Kanton oder für die Gemeinde?», wollte jemand wissen. «Der Kanton würde in diesem Fall einmal zahlen, aber ob die Gemeinde danach glücklicher ist, weiss ich nicht», so Baldi. Die Kantonsstrasse durch Islisberg habe in Richtung Arni die Bedeutung einer «lokalen Verbindungsstrasse» und in Richtung Bonstetten jene einer «lokalen Verbindungsstrasse reduziert». «Kauft die Gemeinde diese Strasse dem Kanton ab, darf sie innerorts dort zum Beispiel Tempo 30 einführen und die Bauabstände verkürzen», gab Manuel Baldi Einblick. «Allerdings kommt dann alleine die Gemeinde für den gesamten Strassenunterhalt auf, während heute ausserorts der Kanton den ganzen Unterhalt zahlt und innerorts für 65 Prozent aufkommt.» Aktuell würden sämtliche Daten für einen möglichen Verkauf an Islisberg zusammengestellt. «Im Frühjahr 2023 können wir wohl drei Varianten präsentieren», so Baldi. «1. Die Übernahme der Kantonsstrasse durch die Gemeinde im heutigen Zustand. 2. Deren Übernahme nach einer kompletten Sanierung, die noch der Kanton zahlen würde. 3. Eine Ablehnung der Übernahme.» Schliesslich müsse der Grosse Rat einem Verkauf zustimmen, was er aber in der Regel auch tue. Rolf Roth unterstrich, dass der geäusserte Wunsch nach Tempo 30 auf der Kantonsstrasse nur durch eine Übernahme durch die Gemeinde realisierbar sein werde. «Bereits heute rechnen wir mit jährlichen Unterhaltskosten von 80 000 bis 100 000 Franken.» Darauf mutmasste ein Stimmberechtigter, dass mit dieser zusätzlichen Summe wohl der Islisberger Steuerfuss steigen würde.

Immer ein Stück Heimat bleiben

Unter «Verschiedenes» regte ein Anwesender an, den geplanten Standort für die Schulcontainer nochmals zu prüfen, da der angedachte dem heutigen Schulhausplatz das Herz nehmen würde.

Tosender Applaus und eine Verneigung in Form von Aufstehen gab es zum Schluss für Ruth Bohler. In den letzten 35Jahren führte sie den Dorfladen, die Sennerei Islisberg. «Danke, dass ich so lange bleiben durfte», sprach Bohler zu den Anwesenden. «Islisberg wird immer ein Stück Heimat für mich bleiben.»

Die Beschlüsse

An der Gemeindeversammlung von Islisberg nahmen 102 von 481 Stimmberechtigten teil. Da das absolute Mehr bei 97 Stimmberechtigten lag, wurden alle Beschlüsse abschliessend gefasst. Diese sind: 1. Grossmehrheitlich Ja zum Protokoll vom 15. Juni. – 2. Grossmehrheitlich Ja zum Budget 2023 mit einem Steuerfuss von 92Prozent. – 3. Rahmenkredit von 31 000 Franken für die Schaffung einer Tempo-30-Zone auf Dorfstrasse, Hüttenrain, Schrammweg, Uelisweidstrasse, Haldenstrasse und Kanzelstrasse; es wurde nicht abgestimmt, da zuvor ein Rückweisungsantrag mit 63 Ja-Stimmen angenommen wurde. --rwi