Konsequenzen gezogen

Der Gemeinderat von Oberwil-Lieli äussert sich in einer Mitteilung zu den Vorfällen an der Gemeindeversammlung vom 24. November. Damals äusserten sich beim Traktandum «Aufwertung Fischgraben» die beiden Gemeinderäte Rita Brem-Ingold und Dominik Widmann anders als der Gesamtgemeinderat. Brem-Ingold warb für das Projekt und Widmann hielt bei der Abstimmung seine Hand bei «Ja» auf, während der Gesamtgemeinderat dagegen war.

Laut der aktuellen Mitteilung haben die beiden Gemeinderäte mit diesem Verhalten das Kollegialitätsprinzip verletzt. Die erforderlichen Konsequenzen seien jetzt gezogen worden. Darüber, wie diese genau aussehen, gibt Gemeindeammann Ilias Läber auf Anfrage dieser Zeitung keine Auskunft. --rwi

Gemeinderat zieht Konsequenzen

An der Oberwil-Lieler Gemeindeversammlung vom 24. November gaben zwei Gemeinderatsmitglieder einer abweichenden Meinung zum Gesamtgemeinderat Ausdruck. Der Gemeinderat zieht jetzt Konsequenzen.

Roger Wetli

Das Weiherprojekt «ökologische Aufwertung Fischgraben» sorgte an der «Gmeind» von Oberwil-Lieli für hitzige Diskussionen. Der Gesamtgemeinderat sprach sich offiziell gegen das Vorhaben aus, unterlag aber mit 47 zu 104 Stimmen. Damit werden im Gebiet «Fischgräben» bald offene Wasserstellen erstellt. Mit der Abstimmung wurden die Diskussionen um dieses Projekt aber noch nicht beendet. Vielen Anwesenden stiess sauer auf, dass Gemeinderätin Rita Brem-Ingold an der Versammlung gegen die Meinung des Gesamtgemeinderates für den Weiherbau warb. An der Schlussabstimmung hielt Gemeinderat Dominik Widmann seine Hand bei «Ja» auf und zeigte damit, dass er gegen die Meinung des Gesamtgemeinderates ist.

Der Glaubwürdigkeit geschadet

«Mit ihrem Verhalten haben die beiden Gemeinderäte gegen das Geschäfts- und Kompetenzreglement unserer Gemeinde verstossen, worin das Kollegialitätsprinzip geregelt ist», schreibt nun der Gemeinderat in einer Mitteilung. Und weiter: «Absatz 7.1 des Geschäfts- und Kompetenzreglements besagt: ‹Der Gemeinderat fasst die Beschlüsse als Kollegialbehörde und vertritt diese geschlossen nach aussen.›» Der Gemeinderat habe das Geschäfts- und Kompetenzreglement erst kürzlich am 14. August 2023 überarbeitet und aktualisiert. «Der Inhalt des Reglements war und ist somit allen Gemeinderäten bestens vertraut», so die offizielle Mitteilung.

Mit der Missachtung des Kollegialitätsprinzips hätten die beiden Gemeinderäte der Glaubwürdigkeit des Gemeinderats geschadet und Unsicherheit geschürt, sowohl bei der Bevölkerung als auch bei den Mitarbeitenden der Verwaltung. «Wieso sollen die Mitarbeiter der Verwaltung sich an unser Geschäfts- und Kompetenzreglement halten, wenn Gemeinderäte selbst sich nicht an ihr eigenes Reglement halten? Wie werden sich die betroffenen Gemeinderäte künftig verhalten, wenn sie eine vom Gesamtgemeinderat abweichende Meinung haben? Kann jetzt künftig jeder Gemeinderat immer öffentlich sagen, was er will, losgelöst von der Haltung des Gesamtgemeinderats?», wird in der Mitteilung gefragt. Für das Funktionieren des Gemeinderats als Führungsorgan der Gemeinde sei es unerlässlich, dass diese entstandenen Unsicherheiten ausgeräumt werden.

Keine Äusserung zu den Details

In seinem Schreiben versichert der Gemeinderat, dass intern die erforderlichen Konsequenzen gezogen wurden und sich der Gemeinderat verpflichtet, künftig das Kollegialitätsprinzip konsequent einzuhalten. Über die genaue Art der erforderlichen Konsequenzen möchte sich Gemeindeammann Ilias Läber auf Anfrage nicht äussern. Auch nicht darüber, wie die Stimmung im Gemeinderat aktuell ist. «Im Nachgang

der Gemeindeversammlung eine ausführliche Diskussion im Gemeinderat statt», erklärt Läber. «Meine Aufgabe ist es, sicherzustellen, dass die Gemeinde richtig funktioniert.» --rwi