Die Spannung in der Turnhalle Oberlunkhofen anlässlich der ausserordentlichen Gemeindeversammlung war sichtlich spürbar. Dennoch sagen die Anwesenden klar Ja zum Budget und unveränderten Steuerfuss von 74 Prozent.

Barbara Weber zeigt sich überrascht ob dem grossen Interesse und gibt bekannt, dass im laufenden Budget erst der Projektierungskredit für die geplante Turnhalle enthalten sei. Da viele den Bau der Turnhalle mit der Steuerfusserhöhung gleichsetzen, wolle der Gemeinderat diesem Umstand Rechnung tragen. So wird der Antrag zur Ausführung erst an der Gemeindeversammlung im November zusammen mit dem Budget traktandiert. Weiter zeigte Weber auf, welcher Investitionsbedarf in den kommenden Jahren auf die Gemeinde zukommt. --red

Unerwarteter Grossaufmarsch

Ausserordentliche Gemeindeversammlung Oberlunkhofen heisst das Budget gut

Endlich doch noch ein genehmigtes Budget – diese Erwartung hat sich in der Turnhalle Oberlunkhofen erfüllt. Die Spannung war spürbar, der Entscheid fiel dann allerdings deutlich aus.

Thomas Stöckli

«Es geht hier nicht um das Turnhallenprojekt Breite», stellt die finanzverantwortliche Frau Vizeammann Barbara Weber klar, als sie vor die Versammlung tritt, um das Budget vorzustellen. 232 der 1536 Stimmberechtigten sitzen ihr gegenüber und warten gespannt. «Ich hätte gedacht, dass 200 weniger kommen», gibt sie unumwunden zu. Schliesslich präsentiert sie ein Budget, das sie – mit Ausnahme des Steuerfusses – genau so im November schon einmal vorgestellt hat. Statt einem Plus von einer guten Million, wovon 730 000 Franken in die Vorfinanzierung der Doppelturnhalle hätten fliessen sollen, resultiert demnach ein Minus von knapp 40 000 Franken.

Turnhallen-Baukredit erst an der Budget-«Gmeind»

Die Investitionsrechnung weist den Heizungsersatz auf dem Schulareal (650 000 Franken) und die Projektierung der erwähnten Mehrzweckhalle (600 000 Franken) als grösste Posten aus. Wobei der Souverän für letztere erst die Projektierung und noch nicht die Ausführung bewilligt hat. Die entsprechende Vorlage wird nun nicht wie angedacht für die Sommer-«Gmeind» traktandiert, sondern erst im November. «In vielen Köpfen scheint das direkt mit dem Budget verknüpft zu sein», begründet Barbara Weber, «deshalb bringen wir das auch gemeinsam mit dem Budget.» Die angesprochene Verknüpfung hat überhaupt erst dazu geführt, dass die ausserordentliche Gemeindeversammlung nun durchgeführt werden musste. An der Budget- «Gmeind» ging die vom Gemeinderat geforderte Steuerfusserhöhung um acht Prozentpunkte von 74 auf 82 Prozent widerspruchslos durch. Eine Steuererhöhung, um das Turnhallen-Projekt vorzufinanzieren. Erst danach formierte sich Widerstand, es kam zur Referendumsabstimmung, wobei sich die Stimmberechtigten klar gegen die Steuererhöhung aussprachen. Somit blieb die Gemeinde vorerst budgetlos. «Was würde geschehen, falls das Budget abgelehnt werden sollte?», wollte ein Votant wissen. «Dann würde der Regierungsrat entscheiden», so Gemeindeammann Alain Maître. Wohl im Sinne des aktuellen Antrags des Gemeinderats schob er nach.

Abwarten statt vorsorgen

Mit dem aktuellen Steuerfuss von 74 Prozent würde die Nettoschuld der Gemeinde nach aktueller Planung bis 2034 auf über 4000 Franken pro Kopf anwachsen – Tendenz steigend, wagte Barbara Weber den Blick in die Zukunft. «Mit dem heutigen Steuerfuss können wir die künftigen Investitionen nicht stemmen», hält sie fest. Und das betreffe nicht nur den Hallenbau. Mittlerweile zeichne sich allerdings ab, dass es nicht 82 Prozent sein müssen: «Mit 78 Prozent könnten wir die Doppelhalle stemmen.» So liesse sich die Maximalverschuldung bis 2028 auf 3000 Franken pro Kopf reduzieren, Tendenz langsam sinkend.

Weshalb diese «Entschärfung»? «Wir budgetieren vorsichtig», so Barbara Weber. Und zudem wisse man heute schon viel mehr als zum ursprünglichen Budgetierungszeitpunkt im Oktober. Entsprechend sei der Gemeinderat zuversichtlich, auf eine Vorfinanzierung verzichten zu können. Also zuwarten und zu gegebenem Zeitpunkt schauen, was wirklich nötig sein wird, bezüglich Steuerfussanpassung.

Doch auch diese Haltung kommt nicht überall gut an: Für sie sei nicht nachvollziehbar, dass man sich für eine Investition verschulden müsse, sprach sich eine Votantin doch wieder für eine Vorfinanzierung aus. An der Referendumsabstimmung habe das Stimmvolk unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass es diese Art der «Steuererhöhung auf Vorrat» eben nicht goutiere, hielt Frau Vizeammann entgegen. Schliesslich wurde das Budget mit einem unveränderten Steuerfuss von 74 Prozent mit 201 Ja- zu 4 Nein-Stimmen deutlich angenommen.

Applaus und Kandidatur-Aufruf

Bevor Alain Maître die Stimmberechtigten nach 40 Minuten – davon gut fünf Minuten Wartezeit, bis die anwesenden Stimmberechtigten ausgezählt waren – mit herzlichem Dank für ihre aktive Teilnahme entliess, durfte Barbara Weber für ihren wohl letzten Auftritt an einer «Gmeind» einen wertschätzenden Applaus entgegennehmen. Für Ende Mai hat sie ihren Rücktritt angekündigt. Dies, weil sie sich weiterbilden und ihre Dozenten-Tätigkeit ausbauen, aber auch die Kontinuität im Gemeinderat sicherstellen will, da Cristian Canis und Vivienne Graw nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehen werden. «Ich hoffe, dass sich jemand meldet», richtet sie sich direkt an die Versammlungsbesucherinnen und -besucher.

Die entsprechende Meldefrist lief bis am Freitag um 12 Uhr, die Ersatzwahl findet am 18. Mai statt – unabhängig davon, ob fristgerecht Kandidaturen eingegangen sind. Grundsätzlich kann im 1. Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person gültige Stimmen erhalten. Die Frist gilt nur für den Wahlvorschlag, der den Stimmberechtigten zusammen mit dem Wahlzettel zugestellt wird. Weitere Kandidaturen sind unabhängig davon bis zum Wahltag möglich, diese werden den Stimmberechtigten vom Wahlbüro allerdings nicht mehr offiziell bekannt gegeben.