Annetta Schuppisser, GLP, Tägerig.

Beim Sparen ist Vernunft gefragt

Im Zentrum der Grossratssitzung von letztem Dienstag stand das Budget, konkret der Aufgabenund Finanzplan 2024–2027. Wichtige Entscheidungen, welche die Zukunft unseres Kantons langfristig beeinflussen, wurden gefällt. Ein grosses Geschäft mit zahlreichen Anträgen, das die Grossratssitzung prägte. Budgetkürzungen einerseits und Erhöhungen, diskutiert in einer Zeit, welche aus der Norm fällt.

Die aktuelle globale Unsicherheit hatte negative Auswirkung auf die Wertpapiermärkte. Deren Entwicklung im Jahr 2022 hat zu einem grossen Verlust der Nationalbank geführt, was zu einem Wegfall der gewohnten Ausschüttungen an die Kantone führte. Dies hat negativen Einfluss auf die Finanzen unseres Kantons und führte zu besonderer Spannung im Grossratssaal während der Budgetdebatte.

In Krisen gilt es, Stabilität zu wahren, auch in der Aufgabenund Finanzplanung. Dazu ist Besonnenheit gefragt. Leichtfertig Geld auszugeben, wäre ebenso verfehlt wie übertriebener Aktionismus, welcher auf die andere Seite ausschlägt. Stabilität hat viele Aspekte. Von der Bildung über die Kultur bis hin zu Asylthemen.

Letzten Dienstag musste zu meinem grossen Bedauern nicht nur die Bildung gewisse Kürzungen über sich ergehen lassen, auch die Kultur musste leiden. Kultur ist aber ein wesentliches Element unserer Gesellschaft, und um die Attraktivität unseres Kantons hochzuhalten, gilt es, ein aktives Kulturleben zu erhalten und die Aargauer Kultur und Kunst zu fördern. Die Förderung dieses Bereichs, welcher zweifellos auf Unterstützung angewiesen ist, ist essenziell für die Bewahrung der Individualität unserer Regionen. Der Kanton Aargau ist durch und durch geprägt durch seine verschiedenen und unterschiedlichen Regionen; diese beleben ihn. Die Förderung der Kultur und Kunst trägt entscheidend dazu bei, den individuellen Charakter unserer Regionen zu stärken. Im Hinblick auf die eingangs erwähnte Stabilität ist es daher wichtig, diesen Sektor zu schützen. Aus diesem Grund ist es besonders ernüchternd, dass die Förderung von Aargauer Kultur und Kunst von der Mehrheit des Rates nicht unterstützt wurde. Kunst und Kultur sind für unser Zusammenleben wichtig.

Doch es war eben nicht nur die Kunst und Kultur, die unter der Budgetplanung litt, sondern auch die Bildung. Bei der Bildung dürfen keine leichtfertigen Kürzungen stattfinden, wenn man wirklich das Beste will für unseren Kanton. Die Bildung unserer jungen Generation tangiert direkt unsere Zukunft. Geht es hier doch um eine für unsere Zukunft ganz entscheidende Komponente: Bei der Qualität der Bildung darf schlichtweg nicht gespart werden.

Die Grossratssitzung war geprägt von knappen Entscheiden, das Streben nach Stabilität hatte zweite Priorität. In Zukunft braucht der Rat etwas mehr Weitsicht in dem, was getan wird. Doch die Debatte ist nicht vorbei, einzelne Geschäfte der Aufgabenund Finanzplanung stehen nach wie vor an und werden am nächsten Dienstag behandelt.