Wenn man denn wollte

Di, 24. Mär. 2020

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Mit schöner Regelmässigkeit beliefert uns der Stadtrat mit Mitteilungen, in denen Dienstleistungen der Stadt aufgrund der «budgetlosen» Zeit gestrichen werden. Nun wurde auch der Neuzuzügertag gestrichen, ebenso die verbilligten Tageskarten und der Beitrag an den Seniorenausflug.

Begründet wird dies damit, dass nur die für die Verwaltungstätigkeit unerlässlichen Ausgaben getätigt werden dürfen. Auch hier übernimmt der Stadtrat wohl eine Empfehlung des Leiters Rechtsdienst der Gemeindeabteilung, die nur so an überspitztem Formalismus grenzt. Die Vorgaben des Gemeindegesetzes lassen zumindest einen grossen Spielraum, was bisher zum Beispiel auch bei einer Beschwerde gegen die Stadt Olten durch den Regierungsrat Solothurn bestätigt wurde. Dass die Gemeindeabteilung eventuell…

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Stefan Sprenger

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